Kassel, 30. Mai 2024. Bei der vergangenen Stadtverordnetenversammlung lehnten alle Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten den Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Vorstellung des Experiments zum Sicherheitsgefühl der Bevölkerung“ (Vorlagen-Nr.: 101.19.1115) ab. Dieser sah vor, zu einer der kommenden Sitzungen des Ausschusses für Recht, Sicherheit und Sport einen Vertreter des Polizeipräsidiums Nordhessen sowie den Kriminologen Tim Pfeiffer von der Justus-Liebig-Universität einzuladen, um das, u. a. in der Stadt Kassel, durchgeführte Experiment zum Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und die daraus gewonnen Forschungsergebnisse im Detail vorzustellen. Hierzu der stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Michael Werl:
„Es ist sehr bedauerlich, dass alle anderen Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten unseren Antrag abgelehnt haben. Die Einladung des Kriminologen Tim Pfeiffer sowie eines Vertreters des Polizeipräsidiums Nordhessen hätte zwei wesentliche Vorteile adressiert:
1. Die Vorstellung des Experiments zum Sicherheitsgefühl der Bevölkerung hätte eine fundierte Grundlage für politische Entscheidungen geboten, indem die Mitglieder des Ausschusses für Recht, Sicherheit und Sport tiefere Einblicke in die Sicherheitswahrnehmung der Bevölkerung erhielten. Dies hätte zu zielgerichteteren und informierteren sicherheitspolitischen Maßnahmen führen können.
2. Durch die Vorstellung der Forschungsergebnisse hätte ein öffentlicher Diskurs über Sicherheitsgefühl und objektive Sicherheitslagen in Kassel angeregt und das Verständnis für Sicherheitsthemen gefördert werden können. Dies hätte geholfen, Strategien zu entwickeln, die das objektive Sicherheitsniveau und das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger verbessern und Ängste mildern könnten.
In Anbetracht dessen, ist es für uns als AfD-Fraktion nicht nachvollziehbar, warum die anderen Fraktionen einen solchen Antrag scheinbar aus purem Trotz ablehnen. Ein Kriminologe und ein Polizeivertreter hätten einen fachübergreifenden Austausch ermöglicht, um dringend notwendige Antworten auf Sicherheitsfragen zu finden. Die öffentliche Vorstellung der Ergebnisse hätte Transparenz und Vertrauen in die sicherheitspolitischen Maßnahmen der Stadt erhöhen können.“
- Unter nachfolgendem Link geht’s direkt zum Antrag der AfD-Fraktion: KLICK!